altonabloggt (Inge Hannemann) – Bezirksversammlung Hamburg Altona – Beratungsanspruch Eingliederungs Vereinbarung

altonabloggt (Inge Hannemann) – Bezirksversammlung Hamburg Altona – Beratungsanspruch Eingliederungsvereinbarung

Am 3. September 2013 fand eine Bezirksversammlung (Hamburg Altona) zum Thema: ”Beratungsanspruch auch vor Abschluss von Eingliederungsvereinbarung sichern – keine vertraglichen Pflichten als Sanktionsgrundlage ohne vorheriges ausführliches Gespräch” statt – 

Wortprotokoll nach einer Mitschrift

Bezirksversammlung – Antrag Beratungsanspruch EGV (Eingliederungsvereinbarung)

http://altonabloggt.files.wordpress.com/2013/09/sozialausschuss_egv_030913.pdf

Mitte Text – Umfrage zu: ”Wurden Sie vor dem Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung ausführlich, auch über die Rechtsfolgen durch ein Jobcenter beraten?” – erstellt durch I. Hannemann

Sprecher BV

Ich begrüße sehr herzlich zum nächsten Tagesordnungspunkt Herrn G. – den Leiter des Jobcenters Altona. Uns liegt vor, aus der Bezirksversammlung ein überwiesener Antrag der Fraktion die Linke – und deswegen aus guter Tradition – zunächst die Frage an die antragstellende Fraktion Herrn S., ob sie nochmals in unfassbarer Kürze diesen Antrag begründen wollen oder ob wir mal davon ausgehen, dass ihn jeder gelesen hat.

Die Linke

Ich gehe erst mal davon aus, dass sie ihn gelesen haben. Unser Antrag geht dorthin, dass wir eine Regelung schaffen möchten, die natürlich auch den Mitarbeitern eine Möglichkeit bietet festzustellen, am Ende: Ja, ich habe meine Aufgabe gut gemacht, meine Kunden, die ich jeden Tag zu betreuen habe, in der Regel round about 300 im Monat. Diese sind sehr informiert, das was sie zu unterschreiben haben und sie sind auf den absoluten Stand rechtlich, dass sie das auch jederzeit verantworten können, je nach Eingliederungsvereinbarung, und hier ist scheinbar teilweise die Realität leider eine andere. Und dazu möchte ich gerne gemeinsam mit ihnen, hier eine Regelung finden, das auch die Bürgerschaft eine Möglichkeit zu schaffen, das der Bundesagentur zu erörtern.

Weiterlesen unter altonabloggt vom 05.09.2013

http://altonabloggt.wordpress.com/2013/09/05/bezirksversammlung-altona-beratungsanspruch-eingliederungsvereinbarung/

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