Die Story im Ersten – Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

In der Sendung „Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress“ reden Richter und Betroffene erstmals Klartext. Sie meinen, Deutschland mit seinem Justizsystem würde derzeit nicht einmal mehr in die EU aufgenommen. Offen sprechen sie über ihre Arbeitswelt und die teils unwürdigen Bedingungen, unter denen hierzulande Recht gesprochen wird.

Kritik vom Richterbund

Im europäischen Ranking der Besoldung läge Deutschland auf einem der letzten Plätze, knapp vor Armenien oder Albanien, beklagen Mitglieder des Deutschen Richterbundes. In der 45-minütigen Dokumentation ist es den Autoren Gesine Enwaldt und Holger Trzeczak gelungen, mit der Kamera tief einzusteigen in den Arbeitsalltag deutscher Richter.

Sparzwänge mit Folgen

Unabhängige Justiz? Dritte Säule der Demokratie? So steht es seit 1949 im Grundgesetz. Tatsächlich aber folgt die Politik bis heute diesem Anspruch nur auf dem Papier. Stattdessen wird die Richterschaft am Gängelband des Geldes gehalten. Das hat Folgen. Eine Gerichtsbarkeit, die unter den Sparvorgaben der 16 Justizminister ächzt, Personalnot in den Gerichtsgeschäftsstellen, falsche Software-Entscheidungen, überlange Verfahren, weil die Aktenberge bedrohlich wachsen.

2000 Richterstellen fehlen in Deutschland, beziffert die Neue Richtervereinigung das Defizit. Ein Mangel, der hohe Krankenstände bis zu zehn Prozent wie in Hamburg nach sich zieht. Burnout ist eine verbreitete Krankheit und gleichzeitig ein Tabuthema im Justizapparat. Auf all diese Missstände weisen engagierte Richter auf Fachtagungen schon seit längerem hin. Offen aufbegehrt haben sie bislang nicht.

Mangelndes Verständnis

„Es ist immer so: Der Sparzwang geht entweder zu Lasten der Richter oder zu Lasten der Rechtssuchenden“, bringt es ein Amtsdirektor auf den Punkt. Die politischen Entscheider zeigen kaum Verständnis für die Richter und die Rechtsuchenden, die in überlangen Verfahren verzweifelt auf ein Urteil warten und Gerechtigkeit erhoffen.

 

Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/erledigt-104.html

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

700 Arbeiter, die seit über 20 Jahren damit beschäftigt sind, atomare Altlasten zu beseitigen, Tag für Tag, Schraube für Schraube: So sieht sie aus, die Realität des deutschen Atomausstiegs. Die Großbaustelle des bereits 1996 stillgelegten Atomkraftwerks in Mecklenburg-Vorpommern zeigt eindrucksvoll die Mammutaufgabe, vor der Deutschland seit 2011, seit dem Atom-Aus nach Fukushima, steht. Greifswald ist dabei nur einer von vielen Orten, die „Monitor“-Autor Jan Schmitt auf seiner Reise quer durch Deutschland besucht.

Wer trägt die Kosten für den Atomausstieg?

Vor allem eine Frage beschäftigt ihn: Wer muss am Ende die Kosten tragen für das Jahrhundertprojekt Atomausstieg? Die Atomkonzerne, wie es das Atomgesetz vorschreibt? Oder doch wieder die Steuerzahler, die die Atomenergie schon jahrzehntelang subventioniert haben?

Jan Schmitt hat sich intensiv mit dem Zahlenwerk, mit den Profiten und den Kosten des Atomzeitalters in Deutschland beschäftigt. Ein Zeitalter, das gerade mal Strom für eine einzige Generation lieferte, das aber Unmengen hochradioaktiven Atommülls hinterlässt, der in der Zukunft noch hunderte Generationen gefährden wird.

Es wird wohl teurer als geschätzt

Auf insgesamt 170 Milliarden Euro sollen sich die Gesamtkosten allein bis zum Ende dieses Jahrhunderts belaufen – nach offizieller Schätzung. Die Recherchen von Jan Schmitt zeigen jedoch: Es wird wohl deutlich teurer werden, zulasten der Steuerzahler. Die Behauptung, Atomstrom sei billig, entlarvt sich damit nach Meinung vieler Experten als Lüge.

Die Reportage führt an Orte, an dem die Altlasten der Atomenergie besonders gut sichtbar werden: zu den abgeschalteten Atomkraftwerken nach Biblis und Greifswald sowie 750 Meter unter die Erde, ins marode ehemalige Endlager Asse. Jan Schmitt war dabei, als die Konzerne Anfang des Jahres vor das Bundesverfassungsgericht zogen, um den Staat auf Schadenersatz für den Atomausstieg zu verklagen, obwohl sie jahrzehntelang Milliarden mit der Atomwirtschaft verdient haben. Und der Film zeigt, wie in diesem Jahr der vorerst letzte große Deal zwischen Politik und Konzernen über die Bühne ging. Ein Deal, der die Experten zu einem einhelligen Urteil kommen lässt: Den Großteil der Kosten für den Atomausstieg wird am Ende der Steuerzahler tragen müssen.

Kungelei auf Kosten der Allgemeinheit

Aber es geht um noch mehr: „Der große Atom-Deal“ führt vor Augen, wie eng Politik und Atomkraftkonzerne beim Atomausstieg zusammen gearbeitet haben, und wie den Konzernen von Regierungspolitikern der Boden bereitet wurde für milliardenschwere Schadenersatzklagen. Die exklusiven Recherchen enthüllen eine in der Geschichte der Republik beispiellose Kungelei auf Kosten der Allgemeinheit.

Exclusiv im Ersten: Der große Atom-Deal

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Die Story im Ersten vom 11.07.2016 – Vertrauen verspielt? Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen

Die Story im Ersten vom 11.07.2016 – Vertrauen verspielt? Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen

Nicht nur für Dunja Hayali vom ZDF oder den „Spiegel“-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer ist es die „Gretchenfrage“: Wie können Medien das Vertrauen ihrer Zuschauer, Leser und Hörer zurückgewinnen? Denn jenseits all derer, die immer nur „Lügenpresse“ skandieren, kommen unterschiedliche Studien aus der jüngsten Zeit zu ähnlichen Ergebnissen: Viele Bürger misstrauen der Arbeit der Journalistinnen und Journalisten. Allerdings belegen frühere Untersuchungen, dass dieser sogenannte Vertrauensverlust in den vergangenen Jahren noch gravierender war.

 

Umfrage bei AfD-Demo in Hamburg: Heftige Kritik an der „Lügenpresse“ | ZAPP | NDR

 

Warnung vor einer Parallelwelt

Doch die aktuelle Diskussion um dieses Thema ist wesentlich lauter und heftiger als in der Vergangenheit. Dafür verantwortlich ist auch eine sogenannte „Gegenöffentlichkeit“, die im Internet dafür sorgt, dass unbewiesene Behauptungen, üble Gerüchte oder vorschnelle Spekulationen von vielen Nutzern als glaubwürdig und seriös empfunden werden. Armin Wolf, Stellvertretender Chefredakteur des ORF, bangt deshalb um den demokratischen Diskurs und warnt: „Wir können nicht zuschauen, wie die Menschen sich letztlich in irgendeine Informationsparallelwelt begeben.“

Offen mit Fehlern umgehen

Auch Ulrik Haagerup, Nachrichtenchef des Dänischen Rundfunks (DR), hat sich dem Thema Glaubwürdigkeit verschrieben. Er plädiert für eine neue Fehlerkultur: „Wenn sich früher jemand beschwert hat und wir wussten, er hat Recht, haben wir versucht, den Fehler klammheimlich zu korrigieren. Wir dachten, es schadet unserer Glaubwürdigkeit, wenn jemand merkt, dass wir Fehler machen. Aber die Wahrheit ist: Die einzigen, die keine Fehler machen, sind diejenigen, die gar nichts machen.“

„Raum für Zweifel lassen“

Klaus Brinkbäumer, Chefredakteur des „Spiegel“, hält einen Kulturwandel unter Journalisten ebenfalls für notwendig: „Wir müssen die Kritik annehmen, wir müssen nach meinem Gefühl auch anders erzählen. Anders erzählen bedeutet eine andere Sprache, Raum für Zweifel lassen.“

Wie das gehen kann, zeigen die Autoren Sinje Stadtlich und Bastian Berbner für „Die Story im Ersten“ anhand von Beispielen aus Deutschland und dem europäischen Ausland. Sie besuchen Medienleute, die bewusst andere Themen setzen, um der Skandalisierung entgegenzuwirken.

Journalisten und Wissenschaftler

Neben Armin Wolf, Klaus Brinkbäumer und Ulrik Haagerup äußern sich die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali, die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille, der Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, der Stellvertretende Chefredakteur von „WeltN24“, Ulf Poschardt, sowie kompetente Medienwissenschaftler zum Thema „Vertrauen verspielt? – Wie Medien um Glaubwürdigkeit kämpfen“.

Ein Film von Sinje Stadtlich und Bastian Berbner

Die Story im ersten am 11.07.2016

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/vertrauen-verspielt-102.html